16.12.2011

Ratssitzung auf Baltrum am 15. Dezember 2011

Nach der Begrüßung durch den Ratsvorsitzenden Edzard Meyer berichtete Bürgermeisterin Antje Wietjes-Paulick über den Kooperationsvertrag mit der Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer. Die Kürzung der Zuschüsse seien nicht so hoch ausgefallen wie zunächst befürchtet, sodass mit einem jährlichen Betriebskostenzuschuss von 60.000 Euro gerechnet werden könne. Die offizielle Unterschriftzeichnung werde am 2. Februar 2012 auf Baltrum mit Nationalparkleiter Peter Südbeck stattfinden.
Mit der Saison 2011 sei sie zufrieden. Ein Plus von rund 7000 Euro sei bei den Eintrittsgeldern im Bad zu verzeichnen, während bei der Strandkorbvermietung witterungsbedingt ein Minus von 2500 Euro herauskam. 200.000 Euro mehr an Gewerbesteuer und 2500 Euro mehr bei der Zweitwohnungssteuer, dazu 30.000 Euro mehr an Kurbeiträgen ließe optimistisch in die Zukunft schauen. Dass das Gewerbesteueraufkommen sich nunmehr fast auf 410.000 Euro verdoppelt habe, erstaunte alle Anwesenden, eine Erklärung dafür hatte man aber nicht parat.
Die im Erfolgsplan der Kurverwaltung veranschlagten 250.000 Euro für die Instandsetzung des SindBades müssten nicht in voller Höhe ausgeschöpft werden, berichtete Bauamtsleiter Harm Olchers. Es seien ein neues Kinderbecken und eine neue Elektrolyse-Anlage eingebaut worden. Die Dachfenster wurden saniert und abgedichtet, das Becken neu beschichtet. Man könne zuversichtlich sein, dass das Bad pünktlich am 27. Dezember geöffnet werden könne. Auch bei der Sanierung der Mehrzweckhalle ("Turnhalle") kämen die Arbeiten gut voran. Neue Fenster wurden eingebaut, das Dach saniert. Die Elektroarbeiten wären bald fertig, die Unterkonstruktion für den Prallschutz würde derzeit der Bauhof erstellen. Verdunklungsrollos werden den Vorhang ersetzen. Olchers betonte, dass die Zusammenarbeit mit dem Kultur- und Sportverein hervorragend gelaufen sei und dieser sich auch finanziell eingebracht habe.
Nach der Debatte um die Erhebung von Kur- und Fremdenverkehrsbeitrag wurde der Tagesordnungspunkt mit Edzard Meyers Antrag auf Aufnahme in den Hauptausschuss als beratendes Mitglied ausgesetzt. Er sei nicht berechtigt gewesen, diesen Antrag zu stellen, so Mexer selbst, dies hätte zur konstituierenden Sitzung erfolgen müssen. Den entsprechenden Bescheid habe er am Donnerstag bekommen. Er müsse die Kröte wohl schlucken, zuckte er die Achseln, aber der Wählerwille sei damit auf den Kopf gestellt worden. Die neue Niedersächsische Gemeindeordnung sieht vor, dass alle Ratsmitglieder an den Ausschüssen als Zuhörer teilnehmen können. Das werde er in Anspruch nehmen, kündigte er an.
Der Gemeinderat beschloss eine neue Betriebssatzung für den Kurbetrieb der Gemeinde Baltrum. Im Wesentlichen ging es dabei um redaktionelle Anpassungen. Auch wurde der Passus der Besetzung des Betriebsausschusses hinsichtlich der Anzahl der nunmehr auf drei teilnehmenden Bediensteten geändert.
Edzard Meyer berichtete, dass es eine Bewerbung für die im Oktober nächsten Jahres frei werdende Stelle des Inselarztes gäbe. Man solle sich rechtzeitig mit der Wohnraumsituation befassen, mahnte der Ratsvorsitzende.

 

 

 

Autor: Sabine Hinrichs