07.02.2018

Ratssitzung Baltrum III.

Der Haushalts- und Wirtschaftsplan für 2018 war ein großer Punkt auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend auf Baltrum. Da eine Betriebsausschusssitzung den Plan zuvor nicht behandelt hatte, wurde nicht darüber abgestimmt. Kämmerer Harm Ubben stellte die Zahlen vor, indem er einen weiten Blick auf die Zukunft warf und weniger zurückschaute. Er wagte eine Prognose bis ins Jahr 2026, wobei er ausgeglichene Haushalte in Aussicht stellte. Diese seien der Entschuldungshilfe des Landes Niedersachsen zu verdanken. Die Summe von 2,5 Millionen Euro wurde in die Haushalte als Bedarfszuweisungen à 357.100 Euro über sieben Jahren rechnerisch aufgeteilt und ausgewiesen. So gebe es zunehmend positive Ergebnisse in den Ergebnishaushalten, die auch aus der Auflösung von Rückstellungen resultierten, wobei die Liquidität sinke. Da in 2018 Investitionen für das SindBad und die Alte Inselkirche in Höhe von 408.500 Euro geplant seien, die im Falle der Alten Inselkirche im Zuge der Dorferneuerung mit 210.000 Euro vom Land bezuschusst würden, fehlten dann unter Umständen 266.500 Euro, die mit Liquiditätskrediten überbrückt werden müssten, so Ubben. „Wir tricksen für die nächsten sieben Jahre, dann sind die 2,5 Millionen auf“, fürchtete Jann Bengen (CDU) und mahnte, dass strukturell etwas geändert werden müsse, ansonsten bedeute die Hilfskrücke vom Land nur einen Aufschub.... Die Stellschrauben seien beim Personal zu drehen, forderte er, es sei zu überprüfen, was sinnvoll ausgelagert werden könnte, um Arbeitsplätze abzubauen. Das strukturelle Fehl bleibe, stellte Tuitjer fest. Dies sei der Kleinheit der Insel geschuldet.
An Erträgen sind im Erfolgsplan der Kurverwaltung 2,256 Millionen Euro eingestellt. Dem stehen Aufwendungen in Höhe von 2,232 Millionen gegenüber. Im Vermögensplan sind Einnhamen und Ausgaben in Höhe von 707.200 Euro ausgewiesen. Es sind folgende Maßnahmen geplant: der Kanalanschluss mit Außengestaltung am Cobigolfplatz mit 20.000 Euro, die Erneuerung des Schwallwasserbehälters und des Seewasserreservats im SindBad mit 400.000 Euro, die Erneuerung der Lüftungsanlagen mit 250.000 Euro, die Anschaffung von Containern für den Strandbereich, die nach den Wünschen der Verwaltung gleich wie die Touristinfo zur neuen Corporate Identity beitragen und entsprechend gestaltet werden sollen, in Höhe von 17.000 Euro, ebenjene zuvor beschlossene Gestaltung der Touristinfo mit 10.000 Euro und die zu der Zeit noch zu beschließende und dann zurückgestellte Anschaffung einer Beschallungsanlage in Höhe von 10.200 Euro. Der Rat gab unter einem späteren Tagesordnungspunkt der Verwaltung den Auftrag, zu prüfen, ob eine Anlage eines anderen Veranstalters auf der Insel ausgeliehen werden könnte, und gab damit kein grünes Licht für die Anschaffung. Bürgermeister Tuitjer hielt dagegen, dass es eine neue Generation von Anlagen gebe, die die Verwaltung wegen der Leistungsstärke, Qualität, Wasserfestigkeit und Kompaktheit präferieren würde. Diese wiederum sollte umgekehrt von anderen Veranstaltern gemietet werden können.
Die Erträge bei den Kurbeiträgen sind in 2017 noch einmal gestiegen und lagen bei 1.273.800 Euro. Beim Fremdenverkehrsbeitrag kamen 87.200 Euro zusammen, weniger als in den Vorjahren, was der Umstrukurierung von Betrieben zuzuschreiben sei, wurde vermutet. Bei der Strandkorbvermietung gab es Einnahmen in Höhe von 280.000 Euro und im SindBad von 63.600 Euro. Die Hundeabgabe brachte 18.400 Euro. Die Gästezahlen waren leicht gestiegen auf 76.734, und die Übernachtungszahlen um fast 7% auf 491.696, was eine längere - „untypische“ - Verweildauer bedeutet.
Dr. Uwe Friedrich (Gemeinsam für Baltrum) forderte seitens der Gemeinde Investitionsvorhaben im Straßenbau oder eine Diskussion darüber. Der Sanierungsbedarf war bereits festgestellt worden, erläuterte Bau- und Ordnungsamtsleiter Harm Olchers. Die Finanzierung sei schwierig. Er führte das Beispiel von Winsen an der Aller auf, das alle Bürger an der Straßensanierung beteilige, sodass nicht einzelne Anlieger belastet würden. Um die Straßensanierung langfristig und in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht zu planen, möge ein entsprechender Antrag in den Rat eingebracht werden.
Friedrich war erfreut über den geplanten Überschuss von 24.000 Euro bei der Kurvewaltung und wünschte sich, dass dieser entweder zur Tilgung oder besser noch zur Einrichtung des Alten Badehauses als Jugendtreff eingesetzt werden möge. Darüber ließ Ratsvorsitzender Jann Bengen (CDU) sogleich abstimmen. Bei zwei Enthaltungen wurde die Verwendung des Überschusses für den ansonsten aus Fördergeldern bezuschussten Jugendtreffausbau beschlossen.

 

 

 

Autor: Sabine Hinrichs
Fotos: Hinrichs / Präsentation Gemeinde Baltrum