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03.01.2016

Neujahrsansprache von Berthold Tuitjer


Sehr verehrte Baltrumerinnen und Baltrumer,
verehrte Gäste,
sehr geehrte Ratsherren!

Ich begrüße Sie zu meinem nunmehr dritten Neujahrsempfang recht herzlich. Verglichen mit dem ersten Neujahrsempfang im Jahr 2014, der noch auf wenig Resonanz stieß, beginnt sich dieser öffentliche Jahresauftakt zu etablieren. Es wird ein feste Einrichtung, eine Institution und vielleicht irgendwann „Kult“, auch wenn dieser Begriff bisweilen überstrapaziert wird. Dieses finde ich sehr erfreulich.

Ich sehe diesen Empfang nicht nur einseitig für mich als Gelegenheit, meine Eindrücke als Bürgermeister und Kurdirektor darzustellen, sondern auch und gerade als Forum, um sich auszutauschen, neue Ideen zu entwickeln und mit neuer Energie in das Jahr 2016 zu starten. Keine Idee kann so fernliegend sein, dass sie nicht zu mindestens einmal in Gedanken entwickelt und geäußert werden sollte - die Gedanken sind frei.
Ich hoffe, dass wir nach meiner Rede und der des Ratsvorsitzenden Edzard Meyer noch Gelegenheit zum persönlichen Austausch haben werden.

Ich möchte zunächst mit einer Schweigeminute zweier im vergangenen Jahr verstorbenen Menschen gedenken, die langjährig der Gemeinde- und Kurverwaltung verbunden waren:

Herr Reno Harms gehörte von 1964 bis 1972 sowie von 1976 bis 2000 dem Rat der Gemeinde Baltrum an und war fünf Jahre lang Bürgermeister sowie sechzehn Jahre lang stellvertretender Bürgermeister der Insel Baltrum. Herrn Harms habe ich leider persönlich nicht kennengelernt.
Herrn Heino Comien habe ich im Februar 2015 offiziell in den Ruhestand verabschiedet. Von 1967 bis 1971 hat Herr Comien unter Führung von Gemeindedirektor Zipf eine Lehre als Verwaltungsangestellter absolviert und war daran anschließend 44 Jahre in nahezu allen Bereichen der Gemeinde- und Kurverwaltung tätig. Heino Comien hat zwölf Gemeindedirektoren bzw. Bürgermeister kommen und gehen sehen.

Schweigeminute


Ich möchte zunächst auf das Jahr 2015 sowie insgesamt auf meine bisherige Amtszeit zurückblicken:

Vor zwei Jahren im Januar 2014 haben wir eine öffentliche Einführungsveranstaltung im Strandhotel Wietjes zum neuen Online-Kurbeitragssystem durchgeführt. Große Bedenken bestanden: Ob überhaupt Kontrollen durchführbar wären, ob denn nicht die entstehenden Sach- und Personalkosten die zu erwarteten Mehreinnahmen übersteigen würden, so dass das Unterfangen unwirtschaftlich wäre, ob überhaupt geregelte Fährabfahrten noch möglich wären, ob denn nicht durch die Kontrollen Gäste verärgert würden. Eine neue, vom Vermieter ungewohnte, Dateneingabe wurde eingeführt, mitsamt den üblichen Anfangsproblemen bei einer Prozessumstellung.
Viele Vermieter haben konstruktiv und mit Elan die Kurverwaltung unterstützt, wofür ich mich an dieser Stelle bedanken möchte. Einige wenige haben leider mehr das System unsachlich kritisiert als daran mitgewirkt. Nach jetzt insgesamt zwei vollständigen Jahren mit dem neuen System sowie eingeführten Kontrollen haben wir die sichere Erkenntnis, dass das neue Verfahren beachtenswerte Steigerungen gebracht hat: Die Gästezahl stieg um bemerkenswerte 41% von rund 46.000 Gästen im Jahr 2013 auf 65.000 Gäste im Jahr 2014. Die Kurbeitragseinnahmen überstiegen zum ersten Mal die Millionenmarke, rund 130.000 €uro an Mehreinnahmen waren zu verzeichnen. Im Jahr 2015 erfolgte von diesem erhöhten Status nochmals eine Steigerung um 12 % auf 72.000 Gäste und weiteren Mehreinnahmen von 140.000 €uro.
Im Jahr 2015 wurde erstmals mit Zustimmung der Reederei unmittelbar an der Gangway und nicht mehr auf der Straße kurz vor dem Verhungernix kontrolliert. Die Kontrollen wurden dadurch wesentlich effektiver. Es war kein Umgehen des Kontrollpunktes über den Strandweg oder den Weg entlang des Yachthafens möglich.
Ich will niemanden kriminalisieren, stelle aber fest, dass der Grundsatz „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“ noch immer seine Richtigkeit hat. Deutlich ist, dass eine Steigerung um insgesamt beinahe 50 % keinesfalls einer üblichen wirtschaftlichen Entwicklung bzw. Schwankung zuzuschreiben ist, sondern deutlich den Grad der Kurbeitragsehrlichkeit offenbart. Wem nützt der nicht erhobene Kurbeitrag: Dem Vermieter und dem Gast nützt er in kurzsichtiger Sichtweise, da die Reisekosten zunächst sinken, aber langfristig schadet es eben auch dem Vermieter und dem Gast da der immense Investitions- und Unterhaltungsstau an den Einrichtungen der Kurverwaltung ablesbar sind, der die Attraktivität des touristischen Standortes beeinträchtigt. Man mag sich bei den 2014 und 2015 aufgezeigten Mehreinnahmen an Kurbeiträgen nicht ausmalen, was an Beitragsvolumen in Vorjahren nicht erhoben wurde - Finanzmittel, die zur Unterhaltung so wichtig gewesen wären! Umso wichtiger ist es, dass jeder Vermieter loyal und solidarisch zum Kurbeitrag steht und dieses auch entsprechend positiv kommuniziert.
Ich habe sowohl bei Vermietern wie bei Gästen eine große aber eher schweigende Mehrheit festgestellt, die die Sinnhaftigkeit und den Solidargendanken des Kurbeitrages verinnerlicht hat und eine eher kleine aber dafür umso lautere Minderheit, die das System trotz offenkundiger Vorteile kritisiert. Wenn ich etwas nicht will, suche ich nach Gründen es nicht zu machen, wenn ich etwas will, suche ich nach Wegen es zu ermöglichen. Da bei unserem System noch nicht konkrete Zugangsdaten erfasst und kontrolliert werden, also hier kürzere Reisedauern leicht angegeben werden können, vermute ich, dass, sollte endlich eine Kurbeitragserfassung über die Fährkarte möglich sein, wir weitere Steigerungen noch verzeichnen werden. Ich habe viele Stunden versucht, der Reederei die Vorzüge eines gemeinsamen Ticketings, wie man Fährkarte und Kurkarte in einem Medium neudeutsch nennt, nahezubringen. Ich konnte mit meinen Argumenten aber leider nicht vordringen. Die Onlinebuchbarkeit bringt in vielerlei Hinsicht Vorteile für Reederei, Vermieter, Gäste und Kurverwaltung, dass auch hier getätigte Investitionen sich schnell rentierten.
Viele Gäste merken in Kenntnis neuer technischer Möglichkeiten an, warum denn bei Abreise Kurkarte und Fährkarte nacheinander und von verschiedenen Institutionen kontrolliert werden. Wie einfach und bequem wäre es für Gäste, wenn Sie schon vor Beginn der Reise online Fähr- und Kurkarte bereits gebucht und bezahlt haben könnten? Auch die Anmietung eines Parkplatzes sowie weiterer Leistungen der Kurverwaltung wie Eintrittskarten zum Theater, Kino, Konzerten usw. könnten in einer einheitlichen Buchungsstrecke bequem von daheim vorgebucht werden. Die Buchungslage gibt für betriebliche Dispositionen wertvolle Planungsinformationen. Bereits heute können wir die tägliche Gästeanzahl auf unserem Eiland aus dem System verlässlich ablesen. Ich bin zuversichtlich, dass wenn in dieser Aufgabenstellung alle Beteiligten sich nochmals die Vor- und Nachteile vor Augen führen, zielführende Gespräche möglich werden.
Die Reederei könnte im Bereich der Kurbeitragserfassung damit alle Vermieter vollständig entlasten. Wir werden sehen, was die Zukunft bringt.

Im Herbst 2014 haben der Rat und ich ein Haushaltssicherungskonzept beschlossen, das bei der Kommunalaufsicht des Landkreises sowie auch beim Innenministerium Respekt und Anerkennung erworben hat. Ein solches Konzept wurde nach den einschlägigen Haushaltsvorschriften aufsichtsbehördlich aufgrund der desolaten Lage für die Genehmigung des Haushaltes auch in den Vorjahren eingefordert, meistens jedoch halbherzig aufgestellt und ausgeführt, um auf dem Papier die ersehnte Haushaltsgenehmigung zu erhalten. Mit dem Haushaltssicherungskonzept 2014 haben wir aber deutlich gezeigt, dass wir eine Trendwende einläuten wollten. Die einschneidenden Änderungen haben auf Baltrum und in den Internetforen große Diskussionen verursacht, nicht wenige zeichneten ein düsteres Untergangsszenario. Wir haben die Grund- und Gewerbesteuern erhöht, einschneidende Privatisierungen im Bereich der Kurverwaltung vorgenommen und nicht zuletzt im Sindbad Eintrittsgelder erhoben. Es wurden Maßnahmen auf den Weg gebracht, die weh tun und mit denen man keine Stimmen fangen kann. Die Umstellungen waren und sind aber absolut notwendig, um unser Schiff wieder auf Kurs zu bringen. In der Kurverwaltung konnten wir erkennen, dass die Privatisierungen im Bereich des Kurmittelzentrums durch die KuBa GbR sowie des Sportes durch Tobias Poley durch den neuen unternehmerisch-kreativen Geist der dort Tätigen hier eine deutlich höhere Effizienz bietet und unsere Verlustbringer deutlich minimiert.

Das Ergebnis unserer Bemühungen habe ich bereits in der letzten Ratssitzung bekannt gegeben. Die Kurverwaltung wird das Jahr 2015 erstmalig seit ihrem Bestehen nicht mit einem Defizit abschließen sondern mit einem Überschuss von mindestens 50.000 €uro. Ein deutliches Zeichen. Das aus den Vorjahren bekannte Jahresdefizit ist nicht wie so häufig und gerne ausgeführt strukturell unvermeidbar, sondern ganz deutlich der mangelnden Einnahmenerwirtschaftung und Ausgabenkontrolle, sprich der mangelhaften Betriebsführung, geschuldet. Dass die Kurverwaltung mindestens eine schwarze Null schreibt, ist sehr wichtig. Die Gemeinde musste bislang das Defizit ausgleichen, was steuerrechtlich problematisch ist. Durch diese Verlustabdeckung fördert die Gemeinde Baltrum als öffentliche dem Gemeinwohl verpflichtete Verwaltung unmittelbar den privatwirtschaftlich gewinnorientierten Eigenbetrieb Kurverwaltung. Deutlich wird dieses umso mehr, wenn man sich vorstellt, dass die Kurverwaltung vollständig als privater Verein oder Kapitalgesellschaft geführt würde. Welcher private Träger würde in der derzeitigen Lage den Kurbetrieb übernehmen wollen?

Das allseits bekannte Thema Strandkorbvermietung hat unsere Insel im Jahr 2015 TV-medial bundesweit unrühmlich in die Schlagzeilen gebracht. Der NDR und das RTL Nacht Journal berichteten vor dem millionenfachen Fernsehpublikum. Die Publicity um die angeblich fehlenden 100.000 €uro an Strandkorbeinnahmen hat unserer Insel zwar einen weiteren Bekanntheitsgrad geschaffen. Es steht aber sehr in Frage, inwiefern dieser geholfen hat, die Insel mit ihren eigentlichen Vorzügen nach vorne zu bringen. Die Botschaft, die im Kern übrig bleibt, ist stereotyp und typisch norddeutsch: Da oben an der Küste traut der eine dem anderen nicht, alles wirkt wie eine Provinzposse. Ich habe dazu sehr viele Resonanzen erhalten u.a. von Wirtschaftsprüfungsinstituten, die schon anhand der Rahmendaten eine Unterschlagungssumme in der angegebenen Höhe als nicht realistisch betrachteten und eine so genannte forensische Untersuchung anboten.

In der Ratssitzung im Juni hat mir der Rat mit vier gegen zwei Stimmen die Entlastung für mein erstes halbes Amtsjahr im Jahr 2013 nicht erteilt. Als Begründung wurde angeführt, dass die Strandkorbeinnahmen nicht hoch genug gewesen wären. Beide bis dato beschäftigten Kämmerer waren nicht in der Lage bzw. nicht willens, meine eindeutigen schriftlichen Arbeitsaufträge auszuführen. Ich persönlich habe an mehreren Tagen stichprobenartig Strandkorbnutzer nach einer entsprechenden Quittung am Strand befragt.. Auch habe ich das Kassensystem mit den Bediensteten vor Ort geprüft, ohne Unregelmäßigkeiten auch nur in Ansätzen erkennen zu können. Ich habe dann dem Rat angeboten, ein externes Wirtschaftsprüfungsinstitut zu beauftragen, um die Sach- und Rechtslage am Strand forensisch aufzuklären. Etwaige Ermittlungsergebnisse wären für eine weitere strafrechtliche Verfolgung wichtig gewesen und hätten verwandt werden können. Zu einer Auftragserteilung war der Rat aber nicht bereit. Insgesamt ergaben sich bis auf vage Rückrechnungen insofern keine konkreten Anhaltspunkte, die auf eine Unterschlagung, wie sie vorgeworfen wurde, hindeuteten. Zusammenfassend wird deutlich, dass, wenn ein begründeter Anfangsverdacht bestanden hätte, die Staatsanwaltschaft im Rahmen des Legalitätsprinzips des Strafrechts sofort ein Ermittlungsverfahren hätte einleiten müssen.
Was bleibt, ist ein schwerwiegender Vorwurf. Dieser entbehrt nach bisherigen Erkenntnissen jeglicher Grundlage, ist aber fest in den Köpfen verankert. Baltrum – da war doch mal was mit Strandkörben. Gegen eine starke Behauptung verblasst jeder Beweis in der öffentlichen Wahrnehmung. Die Kolleginnen und Kollegen im Stranddienst werden bei der täglichen Arbeit leider immer wieder mit dieser Thematik konfrontiert.
Meine daraufhin nicht erteilte Entlastung ist keine einfache Rüge oder Ermahnung zu künftig besserem Handeln. Es stellt vielmehr ein deutliches Misstrauensvotum des Beschlussorgans gegenüber der Geschäftsführung dar. Dieses hat mich unvorbereitet überrascht, sehr enttäuscht und zugleich auch ohnmächtig gemacht. Ich habe seit Amtsbeginn am 01. Mai 2013 mit viel Motivation und persönlichem Einsatz begonnen, die Verwaltung zu strukturieren. Es ging auch in meinen ersten halben Amtsjahr 2013 weniger darum, neue Projekte zu entwickeln, sondern überhaupt erst einmal arbeitsfähige Strukturen zu schaffen. Dies mag zwar sehr nüchtern klingen, trifft aber den Kern der Sache. Ich habe aufgrund des offensichtlich seitens des Rates nicht mehr bestehenden Vertrauens in meine Arbeit einen Abwahlantrag gestellt, der einstimmig abgelehnt wurde.

Was lernen wir aus dieser Geschichte? Wir lernen, dass es sich gerade aufgrund unserer örtlich überschaubaren Verhältnisse immer lohnt, das direkte und offene, gerne auch konträre Wort zu suchen. Wir sollten und müssen lernen, dass der Rat und der Bürgermeister keine sich bekämpfenden Teile einer Kommune sind, sondern lediglich zwei ineinander fassende Beschlussorgane ein und desselben Verwaltungsträgers sind, nämlich der Gemeinde Baltrum. Ich hoffe, dass künftig eine intensive und kollegiale Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung zum Wohle unserer Gemeinde möglich sein wird.

Am 11. September wählen Sie einen neuen Gemeinderat, der dann für die nächsten fünf Jahre das oberste Beschlussorgan unserer Inselgemeinde und somit mein Vorgesetzter sein wird. Bei der Wahlbeteiligung erreicht die Insel Baltrum verglichen mit Landgemeinden traumhafte Werte von über 90 %. Das ist gut, da es somit tatsächlich ein Abbild der Bevölkerungsmeinung darstellen kann. Auch unsere Ratssitzungen werden nach Aussage unserer Ratsherren wesentlich besser besucht als dies bislang der Fall war. Der Ratssaal platzt bei unseren Sitzungen mittlerweile aus allen Nähten, Sitzplätze reichen kaum aus, und die Luft wird schon nach kurzer Zeit stickig.
Ich sehe es als vorderste Pflicht, dass die Gemeinde- und Kurverwaltung transparent arbeitet, sodass Entscheidungen nachvollzogen werden können. Wie heißt es zutreffend: ein gut dargestelltes Problem ist schon ein halb gelöstes Problem - oder, nur dem Redenden kann geholfen werden.
Also fühlen Sie sich eingeladen, konstruktive Vorschläge einzubringen. Reden sie mit, jede Meinung zu einer Sache - und sei sie noch so konträr - ist willkommen, da sie das gesamte Entscheidungsspektrum ausleuchtet.

Wir haben auf der Insel durch unsere Zweitwohnungseigentümer zusätzliche wirtschaftliche, juristische und sogar medizinische Kompetenz und Verbindungen. Wir müssen nur lernen, gemeinsam Projekte in die richtige Richtung zu bringen und diese auch unter Akzeptanz von Mehrheitsentscheidungen zu wollen. Eine gute, mehrheitlich getragene und transparent herbeigeführte Entscheidung trotzt jeder Kritik.

Ich möchte ein digitales Ratsinfosystem implementieren, um die Transparenz kommunaler Entscheidungen weiter zu erhöhen. Bislang gab es dafür leider keine Mehrheit, da die örtlichen Verhältnisse überschaubar seien. Es gibt aber aktuell weitere Erkenntnisse und Umdenkprozesse im Rat, so dass ich hoffentlich noch mit dem bald scheidenden Rat ein entsprechendes System für den neuen Rat einführen kann. Für die anstehende Kommunalwahl wünsche ich mir ebenso rege Anteilnahme... Mitreden, mitmachen, mitmischen und sich bei getroffenen Entscheidungen der Mehrheitsmeinung konstruktiv anschließen. Mein Appell geht besonders an die Baltrumerinnen, deren Ratsmitarbeit ich begrüßen würde, um auch geschlechterübergreifend ein Meinungsbild zu bekommen.

Mit dem anstehenden Jahr 2016 stehe ich nun vor meiner vierten Feriensaison auf der Insel. Dabei blicke ich immer mehr in die inneren Strukturen und verlasse langsam aber sicher meine typische Gästesicht, beziehungsweise die Sicht einer typischen Landratte. Aber ich weiß letztlich nicht, ob es klug ist, wenn ich unsere Inselbelange aus Sicht eines Insulaners betrachten würde und mir nicht eine möglichst objektive Außensicht bewahren könnte. Zu schnell ist man in den Beziehungen und Begehrlichkeiten gefangen, die eine objektive Entscheidung behindern könnten.
Leicht sagt man, dass die Uhren auf Baltrum anders ticken. Was in vielen Fällen sehr positiv ist und gerade den Charme unserer Insel ausmacht, kann leider teilweise die Objektivität eines Verwaltungshandelns beeinträchtigen. Schnell kommt man als Zugereister auf die Idee der Saisonverlängerung. Blickt man aber genauer hinter die Kulissen und Betriebsabläufe, wird deutlich, dass vieles dagegen spricht. Dennoch habe ich sehr klar festgestellt, dass gerade für die Zeit zwischen Herbstferien und Weihnachtsferien ein großer Bedarf daran besteht, einen Aufenthalt auf der Insel zu genießen. Die Nachfrage sehe ich eindeutig gegeben, gerade auch im Neukundenbereich.

Neulich sprach mich, wie es so häufig vorkommt, in der Mittagspause jemand an, der meinte, dass wir ja alles an das Festland auslagern würden, ob denn nicht die Gefahr der Fremdsteuerung bestünde. Ich erkenne mittlerweile, dass die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Ihlow im Bereich der Finanzverwaltung sowie mit dem Landkreis Aurich im Bereich der Personalverwaltung unser Verwaltungshandeln verbessern konnte, wenn auch wie bei jeder Umstellung es Probleme gab und gibt. Es ist deutlich erkennbar, dass uns die Auslagerung der Finanzverwaltung einen deutlichen Fortschritt im Bereich der Einführung der Doppik sowie gerade im Bereich des Forderungsmanagements gebracht hat. Die von der Landesregierung propagierte interkommunale Zusammenarbeit ist gerade für uns als winzige Gemeinde eine wichtige Stützung.
Ferner freue ich mich sehr, dass wir derzeit zwei Verwaltungsbetriebswirte im dualen Studium ausbilden. Fachkräfte, die wir dringend auf unserem Eiland benötigen. Die heutige digitale Technik macht dieses Zusammenwirken besonders leicht möglich. Im Bereich der EDV Administration sehe künftige Vorteile in einer verstärkten Zusammenarbeit mit dem Landkreis Aurich, vor allem um eigene Ressourcen zu entlasten und zu unterstützen. Ich sehe auch im Bereich unseres Marketings Möglichkeiten, mit der Tourismus GmbH in Dornumersiel zusammenzuarbeiten, gerade um hier bestimmte Fixkosten auf mehrere Schultern aufzuteilen und so mit gleichem Mitteleinsatz effektiver arbeiten zu können. Wir müssen in vielen Dingen lediglich den Blick vom Tellerrand heben und Neues wagen wollen.

Abschließend möchte ich allen Kolleginnen und Kollegen der Gemeinde- und Kurverwaltung danken, die mit Herz und Hand, loyal und kreativ mit mir gemeinsam unser Boot „Baltrum“ mitgerudert und sich eingesetzt haben. Danke für Ihre Arbeit! Ich schätze Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die aus innerer Überzeugung mitdenken, mitfühlen und etwas bewegen wollen, dieses auch mir gegenüber äußern und sich mit mir austauschen, und schließlich getroffene Entscheidungen akzeptieren. Ich bin nur der „Kapitän eines Schiffes“, oder um ein anderes Bild eines Orchesters heranzuziehen, der taktgebende „Dirigent“. Die Leistung erbringen aber alle gemeinsam. Das Lob verdienen erst recht all die, egal an welcher Position, hieran mitwirken. Kein Glied in einer Kette ist weniger bedeutend als das andere, jedes Detail entscheidet.

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und wünsche uns allen ein gesundes, erfolgreiches Jahr 2016.

Weiter geht's... gemeinsam für Baltrum.

Berthold Tuitjer

 

 

 


Autor: Sabine Hinrichs
Foto: Hinrichs
Quelle: Bürgermeister und Kurdirektor Berthold Tuitjer